Aufgaben der Botschaften – Am Beispiel El Salvador

Aufgaben der Botschaften – Auslandsdiplomatie verständlich erklärt

Was ist eine Botschaft, wo hat sie üblicherweise ihren Sitz? Welche Aufgaben übernehmen Auslandsvertretungen – konsularisch und diplomatisch? Sind alle Auslandsvertretungen eines Landes einander ebenbürtig oder gibt es Unterschiede?

Am Beispiel der Botschaft der Republik El Salvador beantworten wir Ihre Fragen zu Botschaften, ständigen Vertretungen, Gesandtschaften und konsularischen Vertretungen.

Botschaft, Gesandtschaft, Ständige Vertretung – Unterschiede

Botschaften in anderen Ländern zu errichten, basiert geschichtlich auf dem Wiener Kongress (19. Jahrhundert). Deutscher Sprachgebrauch unterscheidet diplomatische Auslandsvertretungen in Botschaften, Gesandtschaften und „Ständige Vertretungen“ (StäV). Üblicherweise sind der Standort der Botschaft und die Hauptstadt es gastgebenden Landes identisch.

Sonderfall: Eine Botschaft ist für mehrere Länder gleichzeitig zuständig.

Abhängig von der jeweils gültigen Bezeichnung war ursprünglich erkennbar, welche Machtposition – welche diplomatische Anerkennung – dem Entsenderstaat zugemessen wurde.

– Botschaft = Stellenwert einer Großmacht
– Gesandtschaft = Stellenwert eines kleineren Staates

– Ständige Vertretung = Sonderform seit Mitte des 20. Jahrhunderts

Sonderform Ständige Vertretung:

Etwa in den 1950er und 1960er Jahren wurden alle Gesandtschaften in Botschaft umbenannt. Sie wurden damit in den gleichen protokollarischen Rang erhoben. Zur Begriffsabgrenzung für Institutionen, die „nur“ die Funktion einer Botschaft erfüllen, gilt seither die Begrifflichkeit „Ständige Vertretung“.

Eine StäV wird beispielsweise errichtet, wenn der entsendende Staat nicht offiziell anerkannt wäre oder eine internationale Organisation die Botschaftsfunktion ausübt.

Kernaufgabe der Botschaft – Diplomatie als Tagesgeschäft

Die soziale Stellung eines Botschafters ist herausragend und außerordentlich angesehen. Er repräsentiert im Ausland (in seiner Person) die Regierung seines Landes. Diplomatie des Alltages findet auf vielen Kanälen, aber nicht nur hinter verschlossenen Türen statt. Unerfreulich wird es für den Botschafter, wenn ihn sein Gastland offiziell einbestellt.

Stellvertretend für seinen Regierungschef nimmt der Botschafter persönlich Kritik auf höchster politischer Ebene entgegen. Ein Beispiel dafür, dass das Instrument nicht nur im Einzelfall eingesetzt wird, bietet aktuell der deutsche Botschafter in der Türkei. Er wurde in den ersten vier Monaten des Jahres 2016 gleich drei Mal von der türkischen Regierung einbestellt.

Botschaft der Republik El Salvador – Beispiel für die Sonderstellung des Territoriums

Die Botschaft der Republik El Salvador befindet sich in 10557 Berlin-Tiergarten in der Joachim-Karnatz-Allee 47. (Tel.: +49 30 206 4660). Der Botschafter El Salvadors hält den Kontakt zur politischen Führung Deutschlands. Auf ihrer Homepage informiert die Vertretung El Salvadors Interessierte über aktuelle Landespolitik sowie kulturelle Aktivitäten. Zusätzlich zur diplomatischen Repräsentation unterhält die Botschaft El Salvadors eine Konsularabteilung in Berlin.

Ein weitverbreitetes Missverständnis betrifft die territoriale Sonderstellung eines Botschaftsgeländes. Es wird häufig als exterritoriales Gebiet des Mutterlandes bezeichnet. Ganz so einfach ist es nicht. Botschaftsgebäude und das Botschaftsgelände mitten in Berlin sind nicht Teil des Staatsgebietes von El Salvador. Das Gelände und die Gebäude stehen „nur“ unter besonderem völkerrechtlichen Schutz. (Artikel 22 des Wiener Übereinkommens).

Schutzzone wird geachtet:

Das Gastgeberland, beispielsweise in Form der Exekutivbehörden, darf das Gelände nicht ohne Zustimmung des Missionschefs betreten. Gelände und Gebäude dürfen ohne Zustimmung nicht durchsucht oder beschlagnahmt werden. Das Botschaftsterritorium bietet den Botschaftsangehörigen, zusätzlich zum geltenden persönlichen diplomatischen Schutz, einen besonders geschützten Rückzugsort.

Zeitgleich kann jedes Botschaftsgelände zum Schutzwall für verfolgte Bürger werden. Vorausgesetzt, sie schaffen es auf das Gelände zu gelangen und die Botschaft gewährt ihren Schutz.

Ein Praxisbeispiel waren die DDR-Flüchtlinge in der Deutschen Botschaft in Ungarn. (Vor dem Fall der Mauer). Sie campierten wochenlang auf dem Botschaftsgelände. Ein aktueller Fall wäre Julian Assange, der sich in der Botschaft Ecuadors in Londons vor der Auslieferung an Schweden schützt.

Konsularische Vertretung – Unterschiede zur Botschaft

Botschaften und Konsulate unterstützen eigene Staatsbürger und die Mitglieder fremder Staaten bei allen Fragen und Angelegenheiten, die das Entsenderland betreffen. In der Tätigkeitsausrichtung arbeiten Botschaften vorrangig auf dem politischen Parkett. Hauptaufgabe der Botschaft ist, die politischen Interessen des Entsendestaates zu vertreten. Ihr Wirkungskreis ist nicht regional begrenzt. Eine Botschaft kann für mehrere Länder gleichzeitig zuständig sein.

Konsulate, unterteilt in Generalkonsulate, Konsulate und Honorarkonsulate, arbeiten im unmittelbaren Regionalbezug. Ihr Arbeitsgebiet sind diplomatisch-verwaltende Aufgaben. Vorrangig tritt der Konsul, Generalkonsul oder Honorarkonsul für die Interessen der Bürger des Entsendestaates im Empfangsstaat (Gastgeberland) ein. Konsulate sind daher keine diplomatischen Vertretungen des Entsendestaates im eigentlichen Sinn. Sie entsprechen eher der Definition einer Auslandsvertretung.

In Konsulaten suchen Bürger in Not Unterstützung. Sie erhalten Rechtsbeistand sowie Auskünfte. Konsulate prägen außerdem das Öffentlichkeitsbild des Entsendestaates, sind federführend in der kulturellen Zusammenarbeit und Wirtschaftsförderung. Konsularbeamte übernehmen im Ausland hoheitliche Aufgaben, die sonst den lokalen Inlandsbehörden vorbehalten wären.

Sie können die Aufgaben eines Gerichtes im Ausland, notarielle Angelegenheiten sowie die Tätigkeiten kommunaler Behörden wahrnehmen. Typische Aufgaben eines Konsulates wären Passangelegenheiten oder das Visum zur Einreise in das Entsendeland.

Honorarkonsul oder Konsul – Unterschied

Nach diplomatischem Rang unterteilen sich Konsulate in Generalkonsulat und Konsulat. Hoheitsaufgaben in leitender Funktion erfüllen sowohl Konsularbeamte als auch Nichtbeamte.

Ein Konsul entspricht dem beruflichen Status eines Beamten, unabhängig vom diplomatischen Rang des Konsulates. In gleicher Funktion tätig, aber kein Beamter auf Lebenszeit, ist ein Honorarkonsul.

Konsulate El Salvadors in Deutschland – Adressen und Telefonnummern

Die Republik El Salvador unterhält im Rahmen ihrer Botschaft in Berlin eine konsularische Vertretung. Die Abteilung ist zwar zuständig für das gesamte Bundesgebiet, aber weitere Konsulate sind in den Bundesländern vertreten.

Honorarkonsulate der Republik El Salvador in Deutschland:

Zuständig für das Land Hamburg ist der Honorarkonsul El Salvadors, Herr Arthur Ernesto Darboven. Postalische Anschrift: Deichstraße 48-50, Suite 400 – 20459 Hamburg. Tel.: +49 40 733 351 19

Als Honorargeneralkonsul der Republik El Salvador für die Länder Hessen, Baden-Württemberg und Thüringen ist Herr Peter Michael Stoll ernannt. Postalische Anschrift: Hochstädter Landstraße 21 – 63454 Hanau. Tel.: +49 6181 820 91

Zuständig für das Land Schleswig-Holstein ist der Honorarkonsul Peter Völpel. Postalische Anschrift: Caprivistrasse 21 – 24105 Kiel. Tel.: +49 431 80 10 00

Zuständig für die Länder Bayern und Sachsen ist die Honorargeneralkonsulin der Republik El Salvador Frau Christa Brigitte Güntermann. Postalische Anschrift: Promenadeplatz 11 – 80333 München. Tel.: +49 89 545 088 03, +49 89 545 088 18

Als Honorargeneralkonsul der Republik El Salvador für die Länder Nordrhein-Westfalen, Bremen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Saarland zuständig ist Herr Karlheinz Wolfgang. Postalische Anschrift: Tacitusstraße 4 – 41468 Neuss. Tel.: +49 2131 27 89 71

Die vorangegangenen Namen, Adressen und Telefonnummern der Vertretungen El Salvadors dienen als Beispiele. (Stand April 2016). Eine ständig aktuelle Übersicht bietet Interessierten das Auswärtige Amt in Berlin auf seiner Homepage.